Bundesgerichtshof

Deutschland Bundesgerichtshof — BGH —p1
Staatliche Ebene	Bund
Stellung	Oberster Gerichtshof des Bundes
Aufsichts­organ(e)	Bundesministerium der Justiz
Bestehen	seit 1. Oktober 1950[1]
Hauptsitz	Karlsruhe
Leitung	Bettina Limperg, Präsidentin Jürgen Ellenberger, Vizepräsident
Website	www.bundesgerichtshof.de

Der Bundesgerichtshof (BGH)^[2] ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren. Ferner ist er für verwandte Spezialrechtsgebiete zuständig wie etwa das Berufsrecht in der Rechtspflege. Der BGH soll die Rechtseinheit wahren und das Recht fortbilden, vor allem aber die Entscheidungen der ihm untergeordneten Gerichte überprüfen. Er ist neben dem Bundesarbeitsgericht, Bundesfinanzhof, Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes (Art. 95 Abs. 1 GG) und neben dem Bundesverfassungsgericht eines von zwei Bundesgerichten mit Sitz in Karlsruhe (§ 123 GVG), wobei zwei Senate des BGH in Leipzig angesiedelt sind.

Hauptsächlich entscheidet der BGH über Revisionen gegen Urteile der Landgerichte und Oberlandesgerichte sowie über Rechtsbeschwerden gegen die Beschlüsse dieser Gerichte. Wie jedes Revisionsgericht erhebt er dabei – anders als ein Berufungsgericht – im Regelfall keine Beweise, sondern entscheidet lediglich darüber, ob das Urteil des Land- oder Oberlandesgerichts auf Rechtsfehlern beruht.

In seiner Eigenschaft als Behörde ist der Bundesgerichtshof – wie der Bundesfinanzhof und das Bundesverwaltungsgericht – dem Bundesministerium der Justiz (BMJ) unterstellt und unterliegt – unter Wahrung der richterlichen Unabhängigkeit – dessen Dienstaufsicht.

1. ↑ Der Bundesgerichtshof. (PDF) Bundesgerichtshof, 2014, abgerufen am 1. Oktober 2016. 
2. ↑ Abkürzungsverzeichnis des Bundes. In: govdata.de. Föderale IT-Kooperation, abgerufen am 21. August 2024.