Bundesnetzagentur

Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
— BNetzA —

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Staatliche Ebene Bund
Stellung Bundesoberbehörde
Aufsichtsbehörde Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Gründung 1998 als „Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post“
Hauptsitz Bonn, Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen
Behördenleitung Klaus Müller, Präsident
Bedienstete 2832 zuzüglich 125 Auszubildende[1]
Netzauftritt Bundesnetzagentur.de
Sitz der Bundesnetzagentur im Bonner Tulpenfeld
Dienstsitz in Mainz
Außenstelle in Eschborn

Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen mit Sitz in Bonn, kurz Bundesnetzagentur (BNetzA), ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums. Als oberste deutsche Regulierungsbehörde bestehen ihre Aufgaben in der Aufrechterhaltung und der Förderung des Wettbewerbs in sogenannten Netzmärkten. Eine weitere Aufgabe ist die Moderation von Schlichtungsverfahren. Die Bundesnetzagentur ist außerdem Aufsichtsstelle für Vertrauensdiensteanbieter nach der eIDAS-Verordnung.

Der EuGH hat in seiner Entscheidung vom 2. September 2021 Deutschland aufgefordert, der Bundesnetzagentur mehr Unabhängigkeit einzuräumen. Eine völlige Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörden sei notwendig, um zu gewährleisten, dass diese gegenüber Wirtschaftsteilnehmern und öffentlichen Einrichtungen unparteiisch und nicht diskriminierend handeln.[2]

  1. Bundeshaushaltsplan 2020 - Einzelplan 12 - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Bundesministerium der Finanzen, abgerufen am 27. August 2020 (Planstellen-/Stellenübersicht: Seite 206–208; Auszubildende: Seite 190).
  2. FAZ.net: EuGH stärkt die Unabhängigkeit der Bundesnetzagentur

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