Genfer Initiative

Der Entwurf eines Abkommens über den endgültigen Status, besser bekannt als die Genfer Initiative (oder auch Genfer Abkommen, Genfer Vereinbarung), ist ein virtuelles Abkommen zur Lösung des Nahostkonfliktes.

Bekannte Politiker aus Israel und den palästinensischen Gebieten, die teilweise früher Ministerämter innehatten, wollten auf dem Höhepunkt der 2. Intifada eine Alternative zur gewaltsamen Konfrontation anbieten und deutlich machen, dass weiterhin der Verhandlungsweg als Option offenstünde. Als private Initiative war das Genfer Abkommen weder offizielle Regierungspolitik Israels noch Arafats, obwohl dieser, offiziell nicht mit der Initiative verbunden, einigen Einfluss auf die palästinensischen Verhandlungsführer ausübte.

Der Entwurf des Abkommens sieht einen zukünftigen palästinensischen Staat in beinahe den gesamten Gebieten des Westjordanlandes und des gesamten Gazastreifens vor, dessen Hauptstadt Jerusalem sein würde. Von der Grünen Linie, der Waffenstillstandslinie zwischen Israel und dem Königreich von Jordanien 1949–1967, sollte die zukünftige Grenze der beiden Staaten, Israel und Palästina, nur in wenigen Punkten abweichen. Etwa 2 Prozent des Westjordanlands, in denen sich einige der größten israelischen Siedlungen befinden, sollten laut der Genfer Initiative dem israelischen Staat zugeschlagen werden, wofür das zukünftige Palästina mit einer ebenso großen Landfläche entschädigt werden sollte.

Im Gegenzug zur Aufgabe der meisten israelischen Siedlungen in diesen Gebieten (Schätzungen zur Zeit der Veröffentlichung der Initiative gingen von 110.000 Menschen aus, die umgesiedelt werden müssten), sollten die Palästinenser ihr Rückkehrrecht auf eine Zahl beschränken, die letztlich von Israel bestimmt würde. Mit der Implementierung des Abkommen sollten weitere Ansprüche und Forderungen an Israel verfallen.

Das Abkommen wurde offiziell am 1. Dezember 2003 bei einer Feierstunde in Genf geschlossen. Unter seinen Schöpfern sind der israelische Politiker Jossi Beilin (Meretz-Jachad), einer der Gründer der Economic Cooperation Foundation (ECF) und der frühere Minister der Palästinensischen Autonomiebehörde Jassir Abed Rabbo.

Beide Seiten betonen, dass die Genfer Initiative nicht bindend für ihre Regierungen seien.

Die Genfer Initiative wurde von einigen Ländern und privaten Spendern finanziell unterstützt (eine inoffizielle Quelle hat die Kosten auf 8 Millionen US-Dollar beziffert). Hauptgeldgeber waren die Schweiz, einige andere europäische Staaten und Japan. Offizielle Finanzierungsinformationen wurden nicht veröffentlicht.