Gelb: Palästinensisches Selbstverwaltungsgebiet (Gebiet A nach Oslo-Abkommen ), Elfenbein: Palästinensisches Selbstverwaltungsgebiet, teilweise unter Kontrolle des israelischen Militärs (Gebiet B) Hellblau: Palästinensisches Selbstverwaltungsgebiet unter vollständiger israelischer Kontrolle (Gebiet C) Magenta: israelische Siedlung Hellrosa: kommunales Gebiet der Siedlung Weiß: Vom israelischen Militär gesperrt Straßen Grau: Zugang verboten oder eingeschränkt für palästinensische Fahrzeuge
Als israelische Siedlung werden israelische Städte und Dörfer bezeichnet, die jenseits der Grünen Linie , der Waffenstillstandslinie von 1949, in den besetzten Gebieten des Westjordanlands und von Ost-Jerusalem liegen.[ 1] Im Westjordanland leben knapp 430.000 jüdische Siedler (gegenüber 2,5 Mio. Palästinensern), in Ostjerusalem knapp 230.000 (vs. 360.000 Palästinenser).[ 2]
Die Siedlungen, die von den israelischen Streitkräften bewacht und verteidigt werden, werden vom Internationalen Gerichtshof und von den Vereinten Nationen als völkerrechtlich illegal eingestuft,[ 3] [ 4] [ 5] zuletzt 2024 in einem Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs .[ 6] Obwohl Israels Regierung den gegenteiligen Standpunkt vertritt,[ 7] erklärte das oberste Gericht des Landes Enteignungen im Westjordanland mehrfach für verfassungswidrig.[ 8] [ 9]
↑ Benjamin Moscovici: Was man über die israelischen Siedlungen wissen sollte In Süddeutsche Zeitung , 15. Februar 2017
↑ Stand 2023: Imre Grimm: Gaza, Westjordanland, Ostjerusalem – wo sind die Unterschiede? auf RND.de , 11. Oktober 2023; abgerufen am 7. März 2024.
↑ UN Sicherheitsrat: Resolution 465 (1980) (PDF; 2,1 MB)
↑ RESOLUTION 66/78 der UN-Generalversammlung, u. a. unter Bezugnahme auf Entscheidungen des IGH. In: un.org. 9. Dezember 2011, abgerufen am 17. September 2019 .
↑ Resolution des UNO-Sicherheitsrates von 2016, mit Verweis auf frühere Entscheidungen: Resolution 2334 (2016) (PDF; 153 kB)
↑ IGH: Israel annektiert palästinensische Gebiete. Abgerufen am 29. Juli 2024 .
↑ Charles A. Landsmann: Netanjahus Juristen halten Siedlungen für legal . In: Der Tagesspiegel , 10. Juli 2012.
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