Israelische Siedlung

Gelb: Palästinensisches Selbstverwaltungsgebiet (Gebiet A nach Oslo-Abkommen),
Elfenbein: Palästinensisches Selbstverwaltungsgebiet, teilweise unter Kontrolle des israelischen Militärs (Gebiet B)
Hellblau: Palästinensisches Selbstverwaltungsgebiet unter vollständiger israelischer Kontrolle (Gebiet C)
Magenta: israelische Siedlung
Hellrosa: kommunales Gebiet der Siedlung
Weiß: Vom israelischen Militär gesperrt
Straßen
Grau: Zugang verboten oder eingeschränkt für palästinensische Fahrzeuge

Als israelische Siedlung werden israelische Städte und Dörfer bezeichnet, die jenseits der Grünen Linie, der Waffenstillstandslinie von 1949, in den besetzten Gebieten des Westjordanlands und von Ost-Jerusalem liegen.[1] Im Westjordanland leben knapp 430.000 jüdische Siedler (gegenüber 2,5 Mio. Palästinensern), in Ostjerusalem knapp 230.000 (vs. 360.000 Palästinenser).[2]

Die Siedlungen, die von den israelischen Streitkräften bewacht und verteidigt werden, werden vom Internationalen Gerichtshof und von den Vereinten Nationen als völkerrechtlich illegal eingestuft,[3][4][5] zuletzt 2024 in einem Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs.[6] Obwohl Israels Regierung den gegenteiligen Standpunkt vertritt,[7] erklärte das oberste Gericht des Landes Enteignungen im Westjordanland mehrfach für verfassungswidrig.[8][9]

  1. Benjamin Moscovici: Was man über die israelischen Siedlungen wissen sollte In Süddeutsche Zeitung, 15. Februar 2017
  2. Stand 2023: Imre Grimm: Gaza, Westjordanland, Ostjerusalem – wo sind die Unterschiede? auf RND.de, 11. Oktober 2023; abgerufen am 7. März 2024.
  3. UN Sicherheitsrat: Resolution 465 (1980) (PDF; 2,1 MB)
  4. RESOLUTION 66/78 der UN-Generalversammlung, u. a. unter Bezugnahme auf Entscheidungen des IGH. In: un.org. 9. Dezember 2011, abgerufen am 17. September 2019.
  5. Resolution des UNO-Sicherheitsrates von 2016, mit Verweis auf frühere Entscheidungen: Resolution 2334 (2016) (PDF; 153 kB)
  6. IGH: Israel annektiert palästinensische Gebiete. Abgerufen am 29. Juli 2024.
  7. Charles A. Landsmann: Netanjahus Juristen halten Siedlungen für legal. In: Der Tagesspiegel, 10. Juli 2012.
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