Katalonien-Krise

Als Katalonien-Krise wird der Verfassungskonflikt zwischen der katalanischen Autonomiebewegung und der Zentralregierung Spaniens bezeichnet. Zuletzt akut wurde die Krise durch das illegal abgehaltene Unabhängigkeitsreferendum vom 1. Oktober 2017, das bereits im Vorfeld vom spanischen Verfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt worden war. An der Abstimmung nahmen 43,03 % der Wahlberechtigten teil, diese sprachen sich mit einer Mehrheit von 90,18 % für ein von Spanien unabhängiges Katalonien aus.^[1]

Am 27. Oktober 2017 stimmte das katalanische Parlament für die einseitige Unabhängigkeitserklärung Kataloniens; noch am selben Tag erklärte die spanische Regierung unter Berufung auf einen Verfassungsnotstand die katalanische Regionalregierung von Carles Puigdemont für abgesetzt, setzte die Eigenverwaltung der Region Katalonien aus und kündigte Neuwahlen zum Regionalparlament an. Wenig später wurden Puigdemont und weitere Separatisten für ihre Rolle bei der Organisation des Referendums verklagt, woraufhin Puigdemont und vier seiner Minister ins Ausland flohen und andere Angeklagte in Haft genommen wurden. Bei den Wahlen im Dezember 2017 erlangten separatistische Parteien erneut eine knappe Mehrheit im Parlament, konnten aber den geflohenen Puigdemont nicht als katalanischen Ministerpräsidenten durchsetzen; erst Mitte Mai 2018 wurde der Separatist Quim Torra zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Mit der Ernennung einer neuen Regionalregierung unter Torra Anfang Juni 2018 endete die Direktverwaltung Kataloniens aus Madrid; der Konflikt mit den katalanischen Separatisten bestimmt aber weiterhin das politische Geschehen in Spanien.

1. ↑ Generalitat de Catalunya: Referèndum d'automdetermincaió de Catalunya: Resultats definitius. (PDF) In: el periodico. Abgerufen am 8. Januar 2022.