Liberale Demokratie

Die liberale Demokratie ist ein politisches System, das nach liberalen und demokratischen Grundsätzen konstruiert ist. Liberale Demokratien sind durch freie Wahlen, Gewaltentrennung, Rechtsstaatlichkeit, Menschen- und Bürgerrechte sowie bürgerliche und politische Freiheitsrechte charakterisiert, die durch eine Verfassung garantiert werden.^[1]

V-Dem Institute, 2020: Ohne liberale Rechte und Institutionen ist die Demokratie bedeutungslos und wird wahrscheinlich nicht von Dauer sein. Wahlen werden zu einer leeren Hülle. Zu diesen Rechten und Institutionen gehören Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenrechte und horizontale Rechenschaftspflicht durch Parlamente und Gerichte. Diese Rechte und Institutionen grundsätzlich in Frage zu stellen – wie es Illiberale tun – bedroht den Fortbestand der Demokratie.^[2]

Die liberale Demokratie, die auf individueller Freiheit und dem Schutz von Einzelinteressen basiert, gilt als Standardmodell einer demokratischen politischen Ordnung und wird oft mit einem westlichen Verständnis von Demokratie gleichgesetzt. Ihm werden nicht-westliche Verständnisse entgegengehalten, die weniger Wert auf bürgerliche Freiheiten legen und zum Beispiel dem Wert der (Volks-)Gemeinschaft Vorrang einräumen.^[3][4]

1. ↑ Oliver Dlabac, Hans-Peter Schaub: Ein duales Messkonzept für liberale und radikale Demokratiequalität. Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft, 2012.
2. ↑ V-Dem - Defending Democracy against Illiberal Challengers A RESOURCE GUIDE, V-Dem Institute, Mai 2020.
3. ↑ Susanne Pickel: Was ist Demokratie? Vom substanziellen Streit zum autokratischen (Miss-)Verständnis, Bundeszentrale für politische Bildung, 28.06.2024.
4. ↑ Sophia Schubert und Alexander Weiß: Demokratie jenseits des Westens. Theorien, Diskurse, Einstellungen, Baden-Baden 2016.