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Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten

Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten
Siegel des Obersten Gerichtshofes der Vereinigten Staaten
Siegel des Obersten Gerichtshofes der Vereinigten Staaten
Staatliche Ebene Nation
Stellung Oberstes rechtsprechendes Staatsorgan
Gründung 1789 (Verfassung)
2. Februar 1790 (Inkrafttreten)[1]
Hauptsitz Supreme Court Building, Washington, D.C.
Vorsitz John Roberts (Chief Justice of the United States)[2]
Website www.supremecourt.gov
Supreme Court Building in Washington, D.C., 1935 unter dem Architekten Cass Gilbert errichtet

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten (englisch Supreme Court of the United States [sʊˈpɹiːm kɔɹt], abgekürzt SCOTUS) ist das oberste rechtsprechende Staatsorgan der Vereinigten Staaten. Neben diesem obersten Bundesgericht existieren auf Ebene der Bundesstaaten Oberste Gerichtshöfe der Bundesstaaten (englisch State Supreme Courts), die teils auch abweichende Bezeichnungen tragen können.

Der Oberste Gerichtshof ist das einzige amerikanische Gericht, das explizit in der Verfassung der Vereinigten Staaten vorgesehen ist. Zusätzlich richtete der Kongress 13 Bundesberufungsgerichte (Federal Courts of Appeals) und – eine Stufe darunter – 94[3] Bundesbezirksgerichte (Federal District Courts) ein. Der Supreme Court tagt in Washington, D.C., die anderen Bundesgerichte sind landesweit verteilt.

Bundesgerichte befassen sich mit Fällen, die die Verfassung, Bundesrecht, Bundesverträge und Seerecht betreffen oder bei denen ausländische Bürger oder Regierungen oder die amerikanische Bundesregierung selbst Partei sind. Von wenigen Ausnahmen abgesehen werden nur Rechtsmittel gegen Entscheidungen der unteren Gerichte vom Supreme Court behandelt, wobei das amerikanische Rechtssystem keine strikte Abgrenzung zwischen Berufung und Revision kennt. Bei den meisten dieser Fälle geht es um die Verfassungsmäßigkeit von Handlungen der Exekutive und von Gesetzen, die vom Kongress oder von den Bundesstaaten verabschiedet wurden.

Der Supreme Court besteht aus neun Richtern, die nach Nominierung durch den Präsidenten vom Senat bestätigt, und danach auf Lebenszeit ernannt werden. Zuletzt wurde am 30. Juni 2022 die von Joe Biden nominierte Ketanji Brown Jackson Nachfolgerin von Stephen Breyer, der am gleichen Tag zurücktrat. Jackson ist die erste schwarze Frau, die dieses Amt bekleidet.[4]

  1. ↑ supremecourt.gov
  2. ↑ Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten > About the Court > Justices > Biographies (engl.), aufgerufen am 16. April 2018.
  3. ↑ uscourts.gov: Frequently Asked Questions
  4. ↑ US-Senat bestätigt erste schwarze Richterin am Supreme Court. In: tagesschau.de. 7. April 2022, abgerufen am 7. April 2022.

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