Obligatorisches Referendum

Das obligatorische Referendum, teilweise auch als obligatorische Volksabstimmung bezeichnet, ist eine spezielle Ausformung des Referendums und ein Instrument der direkten Demokratie. Im Gegensatz zu anderen Referendumsformen muss es nicht von Parlament, Regierung oder Bevölkerung anberaumt werden, sondern wird unter bestimmten Bedingungen (zumeist bei Verfassungsänderungen) automatisch ausgelöst. Obligatorische Referenden gibt es in einer ganzen Vielzahl von Staaten weltweit, wobei die tatsächliche Bedeutung des Instruments in der Politik dieser Länder sehr stark variiert. Während in der Schweiz das obligatorische Referendum eines der wichtigsten Merkmale der halbdirekten Demokratie bildet, spielt es hingegen in Deutschland nur eine untergeordnete, in Österreich keine nennenswerte Rolle in der Politik.