Seirei shitei toshi

Seirei shitei toshi (jap. 政令指定都市, dt. etwa „durch Regierungsverordnung bestimmte [Groß-]Stadt“, kurz seirei-shi (政令市) oder shitei toshi (指定都市); engl. unter anderem city designated by government ordinance, decree-designated cities, government-appointed major cities) sind eine Sonderform für große kreisfreie Städte (shi) in Japan. Im Unterschied zu anderen kreisfreien Städten oder sonstigen Gemeinden übernehmen sie bestimmte Präfekturaufgaben, unter anderem bei Sozialleistungen, Stadtplanung, Bildung und Straßenbau. Außerdem gliedern sich seirei shitei toshi in [Stadt-]Bezirke (ku), an die sie wiederum einige Verwaltungsaufgaben wie zum Beispiel Meldeangelegenheiten delegieren. Unter den besonderen Formen für große Städte haben seirei-shi vor den chūkaku-shi („Kernstädte“; 1994 eingeführt) und den tokurei-shi („Ausnahmestädten“; 1999 eingeführt) die umfangreichsten Verwaltungskompetenzen.

Gesetzliche Voraussetzung für die Ernennung einer seirei-shi durch das Kabinett ist eine Einwohnerzahl von mindestens 500.000; üblich ist allerdings, dass eine Stadt in Größe, Verwaltungskapazität und Finanzlage in etwa vergleichbar mit bisherigen seirei-shi (in der Größenordnung von 800.000 Einwohnern) ist, bevor eine Ernennung erfolgt.^[1] Das Verfahren zur Ernennung ist nicht gesetzlich geregelt, beginnt aber üblicherweise mit einem Beschluss im Stadtparlament, gefolgt von Beratungen von Gouverneur und Parlament der betroffenen Präfektur; nach einem entsprechenden Antrag an den Innenminister (Sōmu-daijin) beraten Ministerien und Behörden der Zentralregierung, bevor das Kabinett die Verordnung zur Ernennung beschließt.

1. ↑ Verwaltung der Stadt Hachiōji: Seiten zur Ernennung zur chūkaku-shi, chūkaku-shi Q&A (Memento vom 15. Dezember 2014 im Internet Archive), Q10 八王子市は人口50 万人以上なのに、政令指定都市を目指さないのですか?