Senat Giffey

Senat Giffey
Senat von Berlin
Franziska Giffey
Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey
Wahl 2021
Legislaturperiode 19.
Bildung 21. Dezember 2021
Ende 27. April 2023
Dauer 1 Jahr und 127 Tage
Vorgänger Senat Müller II
Nachfolger Senat Wegner
Zusammensetzung
Partei(en) SPD, B’90/Grüne und Die Linke
Senatoren 10
Repräsentation
Abgeordnetenhaus von Berlin
92/147
Einige Senatoren auf der Regierungsbank

Der Senat Giffey bildete vom 21. Dezember 2021 bis zum 27. April 2023 die Landesregierung von Berlin. Franziska Giffey führte in ihrer einzigen Amtszeit als Regierende Bürgermeisterin eine rot-grün-rote Koalition aus SPD, Grüne und Die Linke, welche als Folge der Abgeordnetenhauswahl 2021 gebildet wurde. Bei der Wahl zur Regierenden Bürgermeisterin wurden 84 Ja- und 52 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen abgegeben.

Der Koalitionsvertrag trug den Titel „Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.“ und wurde am 29. November 2021 veröffentlicht.[1] Am 5. Dezember 2021 stimmte die Berliner SPD als erste der drei Parteien auf einem Parteitag mit 91,5 Prozent der Delegiertenstimmen für den Koalitionsvertrag.[2] Am 12. Dezember 2021 folgten die Berliner Grünen, die dem Koalitionsvertrag auf einem Parteitag mit 96,4 Prozent der Delegiertenstimmen zustimmten.[3] Am 17. Dezember 2021 gab die Linke Berlin bekannt, dass bis zum Ende der Urabstimmung 74,9 Prozent der Abstimmenden den Vertrag bejahten.[4]

  1. Koalitionsvertrag zwischen SPD Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin und Die Linke Berlin. (PDF) In: spd.berlin. Abgerufen am 9. Dezember 2021.
  2. SPD stimmt klar für Rot-Grün-Rot – Giffey sieht "starken Rückenwind". In: rbb24.de. 5. Dezember 2021, abgerufen am 9. Dezember 2021.
  3. Berlins Grüne stimmen Koalitionsvertrag zu. In: tagesspiegel.de. 12. Dezember 2021, abgerufen am 13. Dezember 2021.
  4. Berliner Linke stimmt für Regierungsbeteiligung. In: tagesspiegel.de. 17. Dezember 2021, abgerufen am 17. Dezember 2021.

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